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Celsy Dehnert und Daniel Eckhardt

11. Juli 2019: Jusos widersprechen geplanter Gebührenerhöhung

Zum seit Monaten schwelenden Streit über die Erhöhung von Krippengebühren in der Stadt Nienburg erklärt Celsy Dehnert für die Jusos Nienburg: „Wer seinen Haushalt über die Erhöhung von Krippengebühren sanieren möchte, treibt junge Familien aus der Stadt und strebt Wirtschaftlichkeit auf Kosten von Bildungschancen an.“

Die Diskussion zeige, dass viele Menschen noch nicht verinnerlicht hätten, dass Bildung und soziale Teilhabe nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen dürften, so Dehnert weiter.

„Die SPD in Niedersachsen hat dies erkannt und deshalb in der vergangenen Legislaturperiode die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren ab dem ersten Semester gemeinsam mit den Grünen wieder abgeschafft“, ergänzt der stellvertretende Vorsitzende der Kreis-Jusos, Daniel Eckhardt. Als logische weitere Schritte habe die SPD-geführte niedersächsische Landesregierung darüber hinaus die Meisterprämie für das Handwerk eingeführt, um die Zeit bis zu einer bundesweiten Lösung für die Abschaffung der Gebühren für Aufstiegsfortbildungen zu überbrücken.

„Und mit der Abschaffung der Kinderbetreuungsgebühren ab dem dritten Geburtstag hat der aus unserem Landkreis stammende niedersächsische Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) vor knapp einem Jahr klar aufgezeigt, wohin die Reise gehen muss: Gebührenfreie Bildung von der Krippe bis zum zweiten beruflichen Abschluss!“, führt Dehnert weiter aus.

„Dabei geht es nicht bloß um die Frage, ob und was Kinderbetreuung kosten darf. Es geht auch um die Frage, ob und wie gerade Frauen im Arbeitsmarkt gehalten werden können. Im Landkreis Nienburg ist der Niedriglohnsektor stark vertreten. Bei steigenden Gebühren für die Kinderbetreuung werden selbst sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen gerade in Niedriglohnbereichen schnell zum Verlustgeschäft für junge Familien.“, kritisiert Dehnert.

„Wenn jetzt über höhere Betreuungsgebühren für Familien mit Kindern unter drei Jahren gesprochen wird, so konterkariert dies alle Bemühungen, die Region für junge Menschen attraktiver zu gestalten“, fasst Eckhardt, der in der SPD-Arbeitsgruppe zur – für den Landkreis Nienburg teilweise desaströsen – ZDF-Deutschlandstudie an kommunalpolitischen Lösungen für die Probleme des Landkreises mitarbeitet, die Kritik der Jusos abschließend zusammen.

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