Datum und Uhrzeit

21. – 22. November 2020

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SPD verschiebt Wahlkreiskonferenz
Die Delegierten der SPD-Ortsvereine im Bundestagswahlkreis 40: Nienburg II – Schaumburg werden pandemiebedingt nicht wie geplant am Samstag, 21. November 2020 zusammentreten.

Für die SPD in den Landkreisen Nienburg und Schaumburg hat der Gesundheitsschutz aller beteiligten Delegierten, aber auch der hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beiden Unterbezirke, der Gastronomiebeschäftigten und der technischen Dienstleister absolute Priorität. Die in der Niedersächsischen Corona-Verordnung vorgesehenen Ausnahmemöglichkeiten für die Vorbereitung der Bundestagswahl nimmt die heimische SPD daher nicht in Anspruch. Darüber haben der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Schaumburg Carsten Ruhnau und die stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Nienburg Anja Altmann, Bernhard Göllner, Kim vom Hofe-Windhorst und Oliver Ziebolz die heimischen SPD-Mitglieder bereits Ende Oktober 2020 per E-Mail informiert.

Die Sozialdemokraten werden die weitere Entwicklung der Pandemie sowie die rechtlichen und praktischen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäße und sichere Aufstellung ihrer Bundestagskandidatin und die Wahl der Delegierten zur Aufstellung der SPD-Landesliste genau beobachten.

Voraussichtlich im neuen Jahr werden die Vorstände der beiden SPD-Unterbezirke Nienburg und Schaumburg die Situation neu bewerten und ein Verfahren für die Nachholung der notwendigen parteiinternen Wahlen und Abstimmungen vorschlagen. Die bereits gewählten Delegierten der SPD-Ortsvereine behalten dabei ihre Funktion, da sich ihr Mandat auf die Vorbereitung der Bundestagswahl 2021 und nicht auf einen konkreten Termin für die Wahlkreiskonferenz bezieht.

Gleiches gilt für die Nominierung der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Marja-Liisa Völlers, die auf den einhelligen Wunsch der beiden Unterbezirksvorstände hin wieder als Direktkandidatin für die SPD in den Wahlkampf ziehen soll.