Protokoll über den Unterbezirksparteitag vom 13.04.2011
Ort: Liebenau, Schweizerlust
Beginn 10.40 Uhr Ende 14.30 Uhr
Protokoll: Anja Altmann
TOP 1) Eröffnung und Begrüßung
Die Vorsitzende Elke Tonne-Jork eröffnet den Parteitag und
begrüßt die Anwesenden.
Grußworte werden gesprochen von folgenden Gästen:
Der Vorsitzende des Ortsvereins Dirk Reineke, Walter Eisner als
Samtgemeindebürgermeister, Sebastian Edathy, MdB, Grant Hendrik
Tonne, MdL, Tanja Scholz von VERDI, Heino Brinkmann von den
Naturfreunden und Bernd Lange EU-Abgeordneter
TOP 2) Ehrung der Verstorbenen
Den verstorbenen Mitgliedern wird in einer Schweigeminute gedacht.
Folgende Mitglieder werden stellvertretend für alle genannt:
Enno Wegner, Hassbergen
Helmut Albe, Nienburg
Elfriede Meyer, Nienburg
Rudolf Finze, Uchte
Ruth Sieling, Linsburg
Fritz Ahrens, Rehburg-Loccum
Gerhard Jork Leese
Anni Müller Eystrup
Heinrich Biermann, Raddestorf
TOP 4) Wahl des Parteitagspräsidiums
Vorsitz, Elke Tonne-Jork
Stellvertr. Vorsitz, Horst Prüfer
Schriftführer, Anja Altmann
Stellvertr. Schriftführer, Frank Bösselmann
Die Wahl erfolgt einstimmig.
TOP 3) Grußworte
Grußworte werden gesprochen von folgenden Gästen:
Der Vorsitzende des Ortsvereins Dirk Reineke, Walter Eisner als
Samtgemeindebürgermeister, Sebastian Edathy, MdB, Grant Hendrik
Tonne, MdL, Tanja Scholz von VERDI, Heino Brinkmann von den
Naturfreunden und Bernd Lange EU-Abgeordneter
TOP 5) Genehmigung der Tagesordnung und Geschäftsordnung
Die Tagesordnung wird mit der Änderung, dass die Punkte 14 und 15
nach 12 besprochen werden ebenso wie die Geschäftsordnung
einstimmig genehmigt.
TOP 6) Wahl der Mandatsprüfungskommission und Wahlkommissionen
Wahlkommission1:
Jens Mastnak, Marc Kuhlenkamp, Barbara Krähnke, Holger Engelke
Wahlkommission 2:
Kim v. Hofe, Torben Fricke, Matthias Tote, Anne Sator
Wahlkommission 3:
Marina Hetz, Lars Grotheer, Lisa van der Zanden, Jens Kirchheck
Die Wahlen erfolgen einstimmig.
TOP 7+8) Grußwort und Ehrungen von langjährigen Parteimitgliedern
Olaf Lies, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen hält ein sehr interessantes und begeisterndes Gastreferat in dem er deutlich macht, dass die SPD eine klare Kante zeigen wird, damit jeder weiß wofür wir stehen.
Es werden geehrt:
Fritz Arndt, Liebenau
Walter Malle, Nienburg
Und Heinz Maywald, Uchte, alle für 50 Jahre Parteizugehörigkeit
Elke Tonne-Jork dankt den Geehrten und dankt Olaf Lies für seine motivierende Rede, sein Kommen und der Durchführung der Ehrungen
TOP 9) Bericht des Unterbezirksvorstandes
a) UB Vorsitzende
Die UB-Vorsitzende Elke Tonne-Jork erläutert den Rechenschaftsbericht.
b) UB Kassierer
Der UB-Kassiere Frank Bösselmann erläutert den Kassenbericht
Die UB-Vorsitzende Elke Tonne-Jork dankt Christine Rinne für Ihren Einsatz und Ihre Leistungen als Büroleiterin.
TOP10) Bericht der Revisoren
Im Namen der Revisoren berichtet Birgit Menzel, die Überprüfung habe zu keinen Beanstandungen geführt.
TOP 11) Bericht der Mandatsprüfungskommission
Der Sprecher der Mandatsprüfungskommission Jens Mastnak teilt mit, dass von 96 stimmberechtigten Teilnehmern 80 anwesend sind, davon 64 Männer und 16Frauen.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 12) Entlastung des Vorstandes
Auf Antrag der Revisorin Birgit Menzel wird der Vorstand einstimmig entlastet.
TOP14) Abstimmung über die Anzahl der BeisitzerInnen
Der Vorschlag des Präsidiums 10 BeisitzerInnen zu wählen wird einstimmig angenommen.
TOP 15) Wahlen
Es wird den Vorstandsmitgliedern, die nicht mehr kandidieren gedankt.
a) Wahl der/des Vorsitzende/en
Die amtierende Vorsitzende Elke Tonne-Jork stellt sich erneut zur Wahl.
Sie wird mit 69 Ja Stimmen, mit 5 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen mehrheitlich gewählt.
b) Wahl der zwei Stellver. Vorsitzenden
Es kandidieren Bernhard Göllner und Horst Prüfer:
Von den abgegebenen Stimmen erhält
Horst Prüfer 67 und
Bernhard Göllner 65 Stimmen
c) Wahl der/des Kassierin/er’s
Es kandidiert Frank Bösselmann.
Er erhält 77 Ja Stimmen und 1 Enthaltung.
d) Wahl der BeisitzerInnen:
Name Ja Stimmen
Anja Altmann(OV Nienburg) 69
Sebastian Edathy MdB(OC Rehburg-Loccum) 71
Lars Grotheer (OV Grafschaft Hoya) 68
Grant Hendrik Tonne(OV Landesbergen) 73
Rüdiger Wesp(OV Steimbke) 71
Marina Hetz(OV Stolzenau) 69
Jens Mastnak(OV Liebenau) 72
Kim vom Hofe(OV Steyerberg) 72
Michael Heckl(OV Mittelweser) 68
Uwe Lohmeyer(OV Uchte) 71
TOP 13) Gastreferat von Detlev Kohlmeier, Landratskandidat
Detlev Kohlmeyer stellt sich vor und bedankt sich für unsere Unterstützung. Er macht klar wofür er steht und was wir gemeinsam erreichen können.
TOP 17) e)Wahl der RevisorInnen als offene Wahl
Heino Brinkmann(OVSteimbke)
Birgit Menzel(OV Nienburg)
Sabine Kollhorst
Die Wahlen erfolgen einstimmig.
f) Wahl von 6 Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bezirksparteitage
Gewählt sind die KandidatInnen mit der höchsten Stimmzahl. Alle anderen sind Ersatzdelegierte.
Name Ja Stimmen
Frank Bösselmann(OV Nienburg) 62
Anja Altmann(OV Nienburg) 51
Grant Hendrik Tonne(OV Landesbergen) 53
Horst Prüfer(OV Nienburg) 44
Bernhard Göllner(OV Marklohe) 32 Ersatzdelegierter
Marina Hetz (OV Stolzenau) 45
Lisa Van der Zanden ( OV Steimbke) 37
Rüdiger Wesp 24 Ersatzdelegierter
g) Wahl von 3 Delegierten und Ersatzdelegierten für die Landesparteitage
Name JA Stimmen
Elke Tonne-Jork(OV Landesbergen) 49
Frank Bösselmann(OV Nienburg) 64
Bernhard Göllner(OV Marklohe) 26 Ersatzdelegierter
Marina Hetz(OV Stolzenau) 33
Horst Prüfer(OV Nienburg) 28 Ersatzdelegierter
h) Wahl einer/eines Delegierten für die Bundesparteitage
Es kandidiert Elke Tonne-Jork .
Elke Tonne-Jork wird mit 66 ja Stimmen, 6 nein und 3 Enthaltungen gewählt.
TOP 16) Bericht der Kreistagsfraktion mit Aussprache
Den Bericht über die Arbeit der Kreistagsfraktion gibt Ernst Brunschön.
i) Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder für den Bezirksbeirat
Es werden die drei Mitglieder für den Bezirksbeirat gewählt:
Frank Bösselmann mit 65 Stimmen,
Elke Tonne-Jork mit 53 Stimmen
Horst Prüfer mit 57 Stimmen.
Als Ersatzmitglieder werden gewählt:
Anja Altmann mit 62 Stimmen
Grant Hendrik Tonne mit 56 Stimmen
Bernhard Göllner mit 50 Stimmen
Von 72 abgegebenen gültigen Stimmen.
j) Wahl von 2 Mitgliedern und VertrerInnen für den Landesparteirat
Elke Tonne – Jork 55 Stimmen
Grant Hendrik Tonne mit 65 Stimmen
VertreterInnen
Anja Altmann mit 56 Stimmern
Frank Bösselmann mit 66 Stimmen
k) Wahl der Schiedskommission
Vorsitzender Friedhlem Siemann mit 65 ja Stimmen, 3 nein und 2 Enthaltungen
Stellv. Vorsitzende werden
Roland-Peter Lubenow mit 63 Stimmen und Birgit Wagner mit 58 Stimmen
Zu Beisitzern werden gewählt:
Dörte Zieseniß mit 58 Stimmen
Gerhard Munk mit 61 Stimmen
Rudolf Niemann mit 52 Stimmen
Peter Gruber mit 63 Stimmen
Von 72 gültigen Stimmen.
TOP 18) Antragsberatung
Antrag 1:Aufhebung Optionszwang wird mehrheitlich angenommen.
Antrag 2: Abschaffung der Residenzpflicht wird mehrheitlich angenommen.
Antrag 3: Straßenausbaubeitragssatzung wird mehrheitlich angenommen.
TOP 19) Schlusswort
Die Vorsitzende Elke Tonne-Jork bedankt sich bei allen Anwesenden für die Mitarbeit und schließt den Parteitag.
Anja Altmann
Schriftführerin