Pressemitteilung: SPD-Kreistagsfraktion begrüßt Überarbeitung der Kreisschulbaukasse

Der Landkreis Nienburg unterhält, wie alle niedersächsischen Landkreise, eine sogenannte Kreisschulbaukasse, die Mittel für die Finanzierung von Schulbaumaßnahmen bereithält. Aufgebracht werden diese Mittel zu zwei Drittel vom Landkreis und zu einem Drittel von den kreisangehörigen Gemeinden und Samtgemeinden und werden verwaltet vom Landkreis.

Aktuelle Anforderungen und Maßnahmen machen immer wieder eine Prüfung der Förderrichtlinien nötig. Das hat die SPD-Kreistagsfraktion als wichtigen Impuls aufgegriffen und sich mit ihrer Vorsitzenden des Ausschusses für allgemein bildende Schulen, Anja Altmann, dazu aktiv eingebracht. 
Wesentlich dabei war nicht nur die Beteiligung der kreiseigenen Kommunen, sondern auch die Einsetzung einer Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der Kreistagsfraktionen, die mit Schulpolitik und Bedarfen im Landkreis befasst sind. 

Die SPD-Kreistagsfraktion hat hier wesentliche Punkte eingebracht. „Zielsetzung war, künftige Fördermittel im Sinne der bildungspolitischen Anforderungen der Schulen und der Kommunen umzusetzen und womöglich auch Öffnungen zu schaffen.“, so Anja Altmann.
Dies ist nach anfänglichen Schwierigkeiten gelungen, lautet das Fazit der SPD-Kreistagsfraktion. Unter anderem sind ab 2026 nun auch Flächen für Bibliotheken in Grundschulen förderfähig.

„Die Landkreisverwaltung hat in dem umfänglichen Beratungsprozess dafür gesorgt, dass gemeinsam neue Denkansätze in Ergebnisse umgesetzt wurden und wir so bildungspolitischen Erfordernissen Rechnung tragen.“, resümiert die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Heidrun Kuhlmann.