Der SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition wird am 14.12.2013 entschieden, bis dahin verharrt die Bundespolitik in Wartestellung. Die Sozialdemokraten/innen im Kreis Nienburg trafen sich jüngst in der Brösking Scheune in Estorf, um über das Für und Wider zu diskutieren.

SPD-Chefin, Elke Tonne-Jork, freute sich über die Anwesenheit vieler interessierter Genossinnen und Genossen und unterstrich noch einmal die Bedeutung des Mitgliedervotums in dieser Situation. 934 SPD Mitglieder im Landkreis Nienburg sind aufgerufen ihre Stimme abzugeben, es sei wichtig, dass sie diese Entscheidung frei treffen. Wer sich gegen die Große Koalition ausspricht, dürfe nicht an den Pranger gestellt werden. Ihre Prognose für das Wahlergebnis: Es wird ein knappes Ergebnis!

Dieser Meinung schloss sich Grant Hendrik Tonne MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion an. Er begrüße das Abstimmungsverfahren, lässt aber den Druck bzgl. der Konsequenzen, sollte das Votum negativ ausfallen, nicht gelten. Jedes Mitglied muss selber entscheiden, ob es Vertrauen in den ausgehandelten Koalitionsvertrag hat. „Ich habe meinen Stimmzettel bereits abgeschickt und sehe nun dem Ergebnis entgegen“, schloss Tonne sein Grußwort.

Aus Sicht von Sebastian Edathy MdB weist der Koalitionsvertrag in weiten Teilen eine sozialdemokratische Handschrift auf, so konnten bei den Themen Mindestlohn, Leiharbeit, doppelte Staatsbürgerschaft, Rente und Pflege viele Verbesserungen für die Menschen erzielt werden.

Er selbst war an den Verhandlungen in der Arbeitsgruppe „Integration und Migration“ beteiligt, in der bis zu 70% der SPD Forderungen durchgesetzt werden konnten. Niemand wisse wie das Mitgliedervotum ausgeht, es sei eine besondere Verantwortung, die alle zu tragen haben, die Meinung des einzelnen Mitglieds sei zu akzeptieren. „Wenn die Mitglieder keine Große Koalition wollen, wird es auch keine geben, ich selber votiere mit Ja“, so Edathy.

Nach einer intensiven und sachlichen Debatte bei der sich sowohl Befürworter/innen und Gegner/innen zu Wort meldeten, resümierte Unterbezirksvorsitzende, Elke Tonne-Jork, abschließend: „Eine Mehrheit für oder gegen eine Große Koalition lässt sich nicht erkennen. Unsere Diskussion sollte dazu beitragen eure Fragen zu klären und Antworten zu finden. Nun ist das Ergebnis am 14.12.2013 abzuwarten“.