Kooperationenfraktionen von SPD, Grünen und WG beraten Haushalt 2014

1,5 Mio. € für Kinderbetreuung für Kreiskommunen vom Landkreis

Ihre Klausur zum Haushalt 2014 verknüpften die Kooperationsfraktionen von SPD, B 90/GRÜNE und WG im Kreistag Nienburg/W mit einem Besuch in der Ev. Heimvolkshochschule Loccum.

Den Haushalt 2014 berieten die Kreispolitiker/innen ausführlich nach Vorstellung des Zahlenwerkes durch Landrat Detlev Kohlmeier und der Fachbereichsleiterin Finanzen Gun Dachs. Der finanzielle Spielraum für Gestaltung ist seit vielen Jahren gering und es steht außer Frage, dass Neuverschuldungen runter zu fahren sind. Hier die wesentlichen Ergebnisse der Beratung:
-Vor dem Hintergrund der aktuellen Zahlen sieht die Kooperation doch die Möglichkeit, insbesondere die Kommunen bei den Kinderbetreuungskosten zu entlasten. Für den Ausbau haben sich die Kommunen in den vergangenen Jahren stark engagiert, um den Rechtsanspruch in Sachen Krippe zu erfüllen. 1,5 Mio. € sollen im Haushaltsjahr 2014 für die Bezuschussung bereitgestellt werden. Berechnet wird nach den Betreuungsstunden, also nach Aufwand. Für folgende Jahre, so die Kooperation, soll die Höhe eines künftigen Zuschusses, abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln neu beraten und beschlossen werden.
- Begrüßt werden in der mittelfristigen Finanzplanung des Landkreises die Investitionen für die IGS, die bildungspolitisch lange überfällig waren.
- Die Personalpolitik und Stellenbesetzung des Landkreises in der laufenden Wahlperiode stützt sich für die nächsten Jahre auf ein von der Kreispolitik und der Verwaltung bestelltes externes Gutachten. Diesen Ergebnissen folgt die Kooperation bis 2016 als Zielvereinbarung, die sie mit dem Landrat abschließen will.
- 754 000,00 € erwarteter Haushaltsüberschuss sollen für den Schuldenabbau verwendet werden.
Dazu der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Personal Heinz-Friedel Bomhoff (B.90/GRÜNE): „Der Anstieg der vom Land in Aussicht gestellten Schlüsselzuweisungen im Umfang von 34 Mio. € ermöglicht es uns, dass wir sowohl dem Wunsch der kreisangehörigen Gemeinden nach einer Beteiligung des Landkreises an den Kosten der Kinderbetreuung nachkommen können, als auch einen Überschuss im Ergebnishaushalt erzielen werden, den wir zur weiteren Reduzierung der Liquiditätskredite verwenden werden. Damit können wir gut ins neue Jahr starten.“
Die Direktorin der Ev. Heimvolkshochschule Loccum, Berbel Unruh, informierte zur Entwicklung dieser einzigartigen Bildungseinrichtung im Landkreis Nienburg. 1953 gegründet heißt der Leitsatz: „Leben ist Lernen – Lernen ist Leben.“ Seit 2008 ist die HVHS schrittweise aus kirchlicher Trägerschaft in die Selbstständigkeit entlassen. Als zertifizierte Einrichtung der Erwachsenenbildung erhält sie Mittel nach dem Nds. Erwachsenenbildungsgesetz – ohne zusätzliche kommunale Förderung. Durch Ausbau des Bildungsangebotes und Einwerbung von Drittmitteln konnte, so Berbel Unruh, die Belegung des Hauses kontinuierlich gesteigert werden. Das Angebot kann sich sehen lassen, denn die Themenliste ist umfangreich.
Die HVHS bietet Übernachtungsmöglichkeiten für bis zu 100 Gäste, 10 gut ausgestattete Seminarräume und einen Saal mit Bühne/Flügel für Großveranstaltungen. Und: Die HVHS hat 30 Arbeitsplätze, bildet aus, derzeit gehören vier Azubis zur Belegschaft. Wichtig ist der Direktorin die Anbindung zur Region, auch was den Bezug von Produkten zur Bewirtschaftung im Haus betrifft. Derzeit kommen ca. 20 % der Gäste aus dem Landkreis. Da ist noch viel Luft um Kompetenz und Angebot vor Ort zu nutzen. Deswegen wünscht sich die Leitung auch eine stärkere Anbindung an Landkreis und Kommunen.
„Die engagierte und bedarfsorientierte Arbeit der HVHS Loccum ist beeindruckend und wir wünschen uns, dass sie auch in unserer Region eine wachsende Nachfrage findet.“, resümierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ernst Brunschön.