SPD-Kreistagsfraktion ging an der Müritz in Klausur

Ihre Herbstklausur veranstaltete die SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr in Mecklenburg-Vorpommern. Mit von der Partie waren: die Landtagsabgeordnete Marie-Luise Hemme, Landtagskandidat Arne Henrik Meyer und der Erste Kreisrat Thomas Klein. Schwerpunkt war die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik. Im Landtag im Schloss Schwerin informierten die Stv. Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Heike Polzin und Heinz Müller die Kreistagsabgeordneten zu Stand und Entwicklung der Ganztagsbetreuung und Gewaltprävention in Mecklenburg-Vorpommern und über die vom Landesverfassungsgericht gestoppte Kreisreform. Zwar gibt es hier keine notwendigen vergleichbaren Anstrengungen zum Ausbau der Kinderbetreuung wie in den neuen Bundesländern aufgrund der vorhandenen Strukturen aus der DDR, doch beklagte Heike Polzin einen Qualitätsverlust in den Inhalten. Sie seien aus ihrer Sicht nach der Wende reduziert worden auf einen bloßen „Betreuungsauftrag“. Daher wurde die vorschulische Bildung in dieser Legislaturperiode zu einem landespolitischen Schwerpunkt erklärt. Besonders problematisch sei in der parlamentarischen Arbeit, dass 6 Mitglieder der NPD in den Schweriner Landtag eingezogen sind. Daher gilt nun Einigkeit der demokratischen Abgeordneten in ihrer Ablehnung der „NPD-Kollegen“. Sie haben den Anspruch für sich erhoben, stets mit einer Stimme gegen die Rechten aufzutreten. Zur Situation im Landkreis Müritz stellte die Jugendamtsleiterin Marion Schild den Familienbericht 2006 vor. Beeindruckt waren die Nienburger Genossinnen und Genossen von dem guten flächendeckenden Kinderbetreuungsangebot. Wie auch im Landkreis Nienburg stehen der demographische Wandel und seine Folgen ganz oben auf der Tagesordnung. Vor allem die Abwanderung junger gut ausgebildeter Menschen bereitet den Müritzer Sorgen. Dabei passiere es, dass in den alten Bundesländern zwar ein guter Arbeitsplatz gefunden würde, doch derzeit dann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mangels eines Kita-Platzes zum Problem würde. Auch Marion Schild sprach die Gefahren durch rechtsextremistische Kräfte an, die zunehmend über Aktivitäten in der Gemeinwesenarbeit den Kontakt vor allem zu jungen Menschen suchten. Start und mittelfristige Perspektiven in Sachen Familien- und Seniorenbüro des Landkreises Nienburg und die Entwicklung im Bereich kinder- und jugendpsychiatrischer Hilfen waren Schwerpunkte, die der Erste Kreisrat Thomas Klein in die Klausur einbrachte. Besondere Etappen in der Kinder- und Jugendpolitik: Im Bereich vorschulischer Sprachförderung konnten jetzt bereits 14 Kitas im Landkreis Nienburg durch fachspezifische Fortbildungen gut ausgestattet werden. Junge Erwachsene, die ALG II beziehen, werden über die ARGE in Kooperation u.a. mit Jugendwerkstatt, Jugendmigrationsdienst und durch IHK-Projekte intensiv betreut und gefördert. Zum Abschluss ihrer dreitägigen Klausur besuchten die SPD-PolitikerInnen den 320 km² großen Müritz-Nationalpark, ehemals „Staatsjagd“ der DDR. Ausgedehnte Waldflächen und über 100 Seen bieten den jährlich zwischen 750 000 - 1 Mio. Besucherinnen und Besucher ein besonderes Naturerlebnis. Neben wissenschaftlichen Vorhaben und einer großflächigen Moorrenaturierung im EU-LIFE-Projekt gibt es zahlreiche Exkursionen und Info-Veranstaltungen und mit dem Jugendwaldheim eine besondere Übernachtungsmöglichkeit vor allem für Schulklassen, erfuhren die Nienburger vom Leiter der Öffentlichkeitsarbeit, Herrn Fulda, der die Gruppe als „Ranger“ führte. „Der Blick über den Tellerrand, den eine auswärtige Klausur bietet, ermöglicht neue Sichtweisen. Wie notwendig der Ausbau der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik ist, wurde in allen Beiträgen und Diskussionen bestätigt. Gesehen haben wir in diesen Tagen aber auch einmal mehr, dass der „Soli“ ein gut eingesetzter und notwendiger Beitrag für die Entwicklung der ostdeutschen Kommunen und Städte ist.“, bilanzierte der Fraktionsvorsitzende Ernst Brunschön. „Im Hinblick auf die Aktivitäten der NPD zur Niedersächsischen Landtagswahl 2008 müssen wir auch im Landkreis Nienburg dafür sorgen, dass die Rechtsextremen keinen Zulauf bekommen und wir mit vereinten demokratischen Kräften eine Situation wie im mecklenburgischen Landtag verhindern“ ergänzte der SPD-Landtagkandidat Arne Henrik Meyer.