SPD-Kreistagsfraktionen in den Landkreisen Diepholz und Nienburg tagten gemeinsam

Zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung begrüßte der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Nienburg Ernst Brunschön jetzt die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Diepholz und Nienburg und ihren Landtagsabgeordneten Michael Albers im Neuloher Hof. Die Vorstände der beiden Fraktionen hatten schon Ende letzten Jahres bei einem ersten Gespräch festgestellt, dass es viele gemeinsame Themen gibt, die beide Fraktionen beschäftigen. So kam die Anregung, diese zu diskutieren, sich auszutauschen und zu informieren.

Über die Zukunft der Leitstellen haben sowohl die Diepholzer als auch die Nienburger Genossen in ihren Gremien ausgiebig beraten. Dabei sind beide Fraktionen, unabhängig voneinander, zu dem Ergebnis gekommen, dass das Ziel, die Erhaltung der bestehenden Leitstellen sein sollte. Erst wenn belastbare Zahlen belegen, dass die Leitstellen in ihrem jetzigen Zuschnitt nicht mehr zu finanzieren seien, sollte über Kooperationen gesprochen werden. Dann aber sind beide Fraktionen zu Verhandlungen bereit. Gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit der Feuerwehren diesseits und jenseits der Landkreisgrenzen ist jetzt schon bei Einsätzen selbstverständlich.

Informationen über erneuerbare Energien, besonders über Biogastechnik wurden ausgetauscht. Beide Fraktionen hatten in den letzten Wochen in ihren Bereichen eine Biogasanlage besucht und sich informiert.

Ähnliche Probleme stellten die SPD-Politiker bei der finanziellen Ausstattung der beiden Landkreise fest: fehlende Mittel für Investitionen und immer weiter steigende Ausgaben im Sozialbereich. Das war auch der Grund, weshalb man im Landkreis Diepholz im letzten Jahr begonnen hat die Altenhilfestrukturen weiter zu entwickeln. Die Nienburger Genossen haben sich schon im Vorfeld bei ihrer Diepholzer Kollegin Astrid Schlegel, Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Mitglied der Pflegekonferenz, informiert. Nun haben sie ihrerseits einen umfassenden Antrag an die Verwaltung gestellt um im Landkreis Nienburg die Altenhilfestrukturen weiter zu entwickeln.

Ein weiterer Punkt auf der gemeinsamen Tagesordnung war die gemeinsame Entwicklung eines integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes. Hier kooperieren als Pilotprojekt bereits die Samtgemeinden Steimbke, Heemsen, Eystrup, Hoya, Bruchhausen-Vilsen und Thedinghausen. Sie wollen als Reaktion auf die Änderung der Europäischen Fördermodalitäten auch durch ein Regionalmanagement Perspektiven und Strategien entwickeln, um eine zusammenhängende Region in drei Landkreisen zukunftsfähig zu machen und dafür Mittel der Europäischen Union zu akquirieren. Diese Partnerschaft fand große Zustimmung. Projekte im Bereich der mittelständischen Wirtschaft waren für beide Fraktionen ebenfalls vorstellbar, da künftig die Förderung nicht mehr auf das Gebiet eines bestimmten Landkreises ausgerichtet sondern ausschließlich projektbezogen sein wird.

Beide Kreistagsfraktionen stellten übereinstimmend fest, dass durch den Informationsaustausch eine gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit erwächst und für beide Seiten wichtige Impulse gegeben wurden. Die Gespräche zwischen den Fraktionen sollen spätestens nach der Kommunalwahl im September weiter geführt werden.